SPD Bundestagsfraktion

  • Koalition unterstützt Familien stärker

    Junges Mädchen ist Schulbrot und schaut dabei in Kamera
    (Foto: Pressmaster/shutterstock.com)

    Starke-Familien-Gesetz beschlossen

    Kein Kind soll in Armut aufwachsen! Mit dem Starke-Familien-Gesetz unterstützt die Koalition deshalb gezielt Familien, in denen trotz Arbeit das Geld knapp ist. Der Kinderzuschlag wird ebenso erhöht wie der Zuschuss zum Schulbedarf. 

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  • Söders Vorschlag verdient den Namen Grundrente nicht

    Andrea Nahles steht am Mikrofon beim Pressestatement

    Andrea Nahles kritisiert den Vorschlag des bayrischen Ministerpräsidenten zur Grundrente als extrem unzureichend. Hier Ihre Stellungnahme im Video.

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  • Kürzere Wege und schnellere Termine bei Ärzten

    Eine Ärztin spricht mit einem älteren Paar
    (Foto: shutterstock.com/Alexander Raths)

    Terminservice- und Versorgungsgesetz beschlossen

    Gute Gesundheitsversorgung darf nicht davon abhängen, wo man wohnt, ob man privat oder gesetzlich versichert ist. Deswegen sorgt die Koalition für schnellere Arzttermine und mehr Sprechstunden für Kassenpatienten.

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  • "Europa muss politischer werden"

    Olaf Scholz, Bundesfinanzminister, spricht bei einer Pressekonferenz
    (Foto: picture alliance/dpa)

    Exklusiv-Interview mit Vizekanzler Olaf Scholz

    Der Bundesfinanzminister erläutert für spdfraktion.de das sozialdemokratische Konzept eines sozialen Europas und begründet, weshalb eine Reform des Sozialstaates notwendig ist.

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Soziales

Glückliche Familie im Park
(Foto: Natalia Fedori/shutterstock.com)

Ein neuer Sozialstaat

Schutz und Chancen in der Arbeitswelt
07.03.2019 | Die Digitalisierung verändert die Arbeitswelt: Neue Berufe entstehen, neue Qualifikationen werden erforderlich. In diesem Wandel liegen große Chancen - vorausgesetzt, die Veränderungen werden sozial gerecht gestaltet. ... zum Artikel

Europa

François de Rugy, Präsident der französischen Nationalversammlung, spricht am 22.01.2018 bei der Plenarsitzung des Deutschen Bundestages anlässlich des 55. Jahrestages des Élysée-Vertrages in Berlin.
(Foto: picture-alliance/dpa)

Ein deutsch-französisches Parlamentsabkommen

Verstärkte parlamentarische Zusammenarbeit
20.03.2019 | Der Deutsche Bundestag und die Assemblée nationale haben den Jahrestag des Vertrages über die deutsch-französische Zusammenarbeit (Élysée-Vertrag) zum Anlass genommen, ein deutsch-französisches Parlamentsabkommen zu erarbeiten. ... zum Artikel

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Feministische Literatur formt unsere Gesellschaft. Sie stellt Rollenbilder in Frage und zeigt Perspektiven. Nach me https://t.co/cxRqMQNvHI
Auch diese Woche zeigt mein Tablet wieder deutlich Flagge in Richtung #AfD. Bei den heutigen Wahlen habe ich bei al https://t.co/BfGIre0Soy
Hoffentlich werden die Rassismus Täter gefasst! https://t.co/HQvtYXd408
With great dismay I have received news of the imminent execution of Micheal Anak Garing, a Malaysian national in https://t.co/Xo2AqqHNQ7
Ich habe mit großer Bestürzung von der bevorstehenden Hinrichtung von Micheal Anak Garing, einem malaysischen Staat https://t.co/wOmUkZfvBf
Wir dürfen nicht unterschätzen, was hier so harmlos daherkommt. Heute ist Int. Tag gegen Rassismus. Hier mein State https://t.co/o9yqTquXH6
Unterwegs für ein #solidarischesLand: Am 30.03. diskutieren @JensZimmermann1 und @BetMueller um 13.30 Uhr in Groß-U https://t.co/fuhgIIyCp6
Heute beginnen die Zeugenvernehmungen im PUA zur Berateraffäre. Hier das Statement von Siemtje und mir für die https://t.co/Jawn0cMJfD
Oh ja! Altenburg hat nicht nur tolle Bauten und Räume, sondern vor allem wunderbare Menschen, die mit Herzblut und https://t.co/sMGKod914O
Die Entscheidung in UK ist heute genauso schwer, wie in 12 Wochen! #BrexitChaos https://t.co/cgfg1w3JxJ
Die Buch- und Verlagsbranche steht vor großen Herausforderungen, sagt @MartinRabanus anlässlich der Leipziger https://t.co/PAajWgVSbb
Börse Zungen behaupten Ja, die Grünen kommen auf mehr Flugkilometer als die Bienen!#Gruene https://t.co/FsdLBsSqwL
#UNMISS ist die einzige Kraft, die Zivilistinnen und Zivilisten im #Südsudan schützen und humanitäre Hilfe bereitst https://t.co/Maq18WUMpQ
Der #Südsudan gehört zu den stillen Katastrophen. Der Friedensvertrag des letzten Jahres ist ein guter Schritt in R https://t.co/dp379YNXD0
Faire Arbeitsbedingungen an allen Hochschulen und Forschungseinrichtungen: dafür kämpft die @spdbt, sagt Wiebke Esd https://t.co/WKJjGR0x6M
Keine Stimme für #AfD Abgeordnete! https://t.co/UphStHpT87
Homophobie hat in einem demokratischen, liberalen und offenen Land nichts verloren. Wir brauchen in der Magnus-Hirs https://t.co/b3U3ySpObq
Dass ein bayerischer #AfD-Politiker eine Liste mit den persönlichen Daten von AfD-Gegnern führt und veröffentlich, https://t.co/TrteHZzbWP
.@MartinRosemann: Gute Renten setzen gute Arbeit voraus. Deshalb wollen wir die Spaltung auf dem deutschen Arbeitsm https://t.co/NX7ORM3XQJ
Sehr gute Entscheidung! https://t.co/Yn9Z1jGWkA
tja Verdacht auf Steuerstraftat: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen AfD-Chef Gauland https://t.co/i9S4Hv9ZPQ via @welt
Heute haben wir über das "Starke-Familien-Gesetz" abgestimmt. Als zuständiger Berichterstatter der @spdbt freue ich https://t.co/BsL7DtKuig
Beim #GenderPayGap nimmt @MartinRosemann die Politik in die Verantwortung. Sie müsse für eine bessere Bezahlung soz https://t.co/ZfsnubIjpN
Bunte Socken-Aktion zum Welt-Down-Syndrom-Tag. Weil jeder Mensch etwas Besonderes ist. Niemand soll aufgrund ein https://t.co/IX163MzC7Z
Die #Grundrente bekämen vor allem Frauen, weil sie oft zu niedrigem Lohn arbeiten. @MartinRosemann: "Ich finde es s https://t.co/0jRst3UAOs
Bunte Socken-Aktion zum Welt-Down-Syndrom-Tag. Weil jeder Mensch etwas Besonderes ist. Niemand soll aufgrund ein https://t.co/2hoV6V9NBr
Bei der Mütterrente gibt es keine Bedürftigkeitsprüfung, weil sie Erziehungsleistung anerkennt. Kerstin Tack im https://t.co/H1TlLIIOtD
Ich habe heute wieder die Ehre, im Präsidium "tätig" zu sein! https://t.co/O52Sk8A2Cu
Mir steht der Mund offen, und das kommt nicht so oft vor. https://t.co/eTRtk0stuM
Weil es jedes Kind packen muss, haben wir heute das #StarkeFamilienGesetz beschlossen. Das heißt: kostenfreies Esse https://t.co/ozj9yLznJ4
Politisch klug zu gestalten ist mehr, als nur der puren Ökonomie des Marktes zu folgen. https://t.co/2OryJwL0IV
Es reicht nicht, nur gegen #Rassismus zu sein. Es reicht nicht, ihn schulterzuckend in Kauf zu nehmen oder einfach https://t.co/9FPv4Ujr64
Familien mit wenig Geld werden künftig stärker unterstützt. Das hat der #Bundestag mit dem #StarkeFamilienGesetz be https://t.co/EWq41zMnDY
Heute im #Bundestag beschlossen: das #StarkeFamilienGesetz. Wir wollen, dass jedes Kind die Chance auf einen guten https://t.co/p2u3LNCBUd
Die Landesgruppe Sachsen der SPD-Bundestagsfraktion und die sächsische SPD begrüßen das Starke-Familien-Gesetz! https://t.co/sjlSDeUjNa

Rente

Ältere Frau hat Kopf auf Hand gestützt und schaut in Kamera
(Foto: wavebreakmedia/shutterstock.com)

So soll die Grundrente funktionieren

Es geht um Respekt und Anerkennung
14.02.2019 | Sozialminister Hubertus Heil (SPD) hat Eckpunkte für eine neue Grundrente vorgelegt: Wer 35 Jahre lang gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt hat, muss im Alter mehr haben als die Grundsicherung.  ... zum Artikel

Standpunkt

Andrea Nahles beim Pressestatement
(Foto: picture alliance/dpa)

Brexit? Sind auf alle möglichen Austrittsszenarien vorbereitet

Mein Standpunkt
19.03.2019 | Wir befürworten eine mögliche Brexit-Verschiebung, sollten wir so einen harten Brexit vermeiden können. Gleichzeitig ist aber auch klar: Eine Verlängerung der Frist ist nur dann eine Option, wenn London seine Absichten erklärt und einen konkreten Vorschlag für das weitere Vorgehen liefert.  Eine Verlängerung der Unsicherheit darf es nicht geben. ... zum Artikel

Verkehr

Autos fahren im morgendlichen Berufsverkehr
(Foto: picture-alliance/dpa)

Luft rein halten – Mobilität ermöglichen

SPD-Fraktion beschließt 5-Punkte-Plan zum Diesel
13.03.2019 | Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich sowohl für saubere Luft in den Städten als auch für die Diesel-Pkw-Besitzerinnen und -besitzer ein. Weitere Fahrverbote können vermieden werden. Lesen Sie hier die Vorschläge der Fraktion. ... zum Artikel

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Ein deutsch-französisches Parlamentsabkommen

Verstärkte parlamentarische Zusammenarbeit
20.03.2019 | Der Deutsche Bundestag und die Assemblée nationale haben den Jahrestag des Vertrages über die deutsch-französische Zusammenarbeit (Élysée-Vertrag) zum Anlass genommen, ein deutsch-französisches Parlamentsabkommen zu erarbeiten. ... zum Artikel

Statement

Mehr Kinder haben Anspruch auf Kinderzuschlag

Statement von Katja Mast
20.03.2019 | Am Donnerstag verabschiedet der Bundestag das Starke-Familien-Gesetz. SPD-Fraktionsvizechefin Mast sagt: "Das Gesetz unterstützt gezielt Familien mit kleinen Einkommen und bekämpft so Kinderarmut in Deutschland". ... zum Artikel

Verkehr

Luft rein halten – Mobilität ermöglichen

SPD-Fraktion beschließt 5-Punkte-Plan zum Diesel
13.03.2019 | Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich sowohl für saubere Luft in den Städten als auch für die Diesel-Pkw-Besitzerinnen und -besitzer ein. Weitere Fahrverbote können vermieden werden. Lesen Sie hier die Vorschläge der Fraktion. ... zum Artikel

Statement

Upload-Filter generell verhindern

Statement von Sören Bartol
16.03.2019 | Die CDU schlägt vor, die EU-Urheberrechtsreform in Deutschland ohne Upload-Filter umzusetzen. „Wenn die CDU es ernst meint, dann müssen ihre Abgeordneten im Europäischen Parlament gegen Artikel 13 stimmen“, sagt SPD-Fraktionsvize Sören Bartol. „Die SPD hatte im Europäischen Parlament bereits im Sommer vorgeschlagen, den Grundsatz ‚Bezahlen statt blocken‘ in der Urheberrechtsreform zu verankern.“ ... zum Artikel

Fraktion Intern

Fraktion intern, Ausgabe 1/2019
Aktuelles aus Politik und Fraktion

Fraktion intern, Ausgabe 1/2019

mit dem Schwerpunktthema "Europa" (Magazin, 24 Seiten, März 2019)Download PDF (2,64)

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