Letzte Meldung

Kurz nach einem Anschlag mit mehreren Verletzten im Stadtzentrum von Tunis hat sich ein zweiter Selbstmordattentäter nahe einer Polizeistation im Stadtteil al-Gorjani in die Luft gesprengt. Nach Angaben des tunesischen Innenministeriums wurden dabei fünf Menschen, darunter auch Polizisten, verletzt.

Durch einen Anschlag beschädigtes Fahrzeug in Tunis (Tunesien)
APA/AFP/Fethi Belaid

Ein Attentäter habe sich einem Polizeiwagen genähert und sich dann in die Luft gesprengt, teilte das Innenministerium mit. Fotos vom Tatort zeigten einen zerstörten Polizeiwagen und Leichenteile des mutmaßlichen Attentäters.

Zuvor habe sich ein Attentäter in der Nähe der französischen Botschaft in die Luft gesprengt und mindestens vier Menschen verletzt, teilte die Gewerkschaft der Nationalgarde mit. Die Hintergründe der Taten sind noch unklar.

Letzter Anschlag erst im Oktober

Erst im vergangenen Oktober hatte sich ebenfalls auf der zentralen Prachtstraße Bourguiba eine Attentäterin nahe einem Polizeiauto in die Luft gesprengt und mehr als 20 Menschen verletzt.

Nach schweren Anschlägen im Jahr 2015 hatte sich die Sicherheitslage in dem bei Touristinnen und Touristen beliebten Land wieder verbessert. Im vergangenen Jahr kamen auch wieder mehr Reisende in das nordafrikanische Land. Europäische Länder lockerten ihre Reisehinweise. In diesem Jahr findet in Tunesien die Parlaments- und Präsidentschaftswahl statt.

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Kurz nach einem Anschlag mit mehreren Verletzten im Stadtzentrum von Tunis hat sich ein zweiter Selbstmordattentäter nahe einer Polizeistation im Stadtteil al-Gorjani in die Luft gesprengt. Nach Angaben des tunesischen Innenministeriums wurden dabei fünf Menschen, darunter auch Polizisten, verletzt.

Durch einen Anschlag beschädigtes Fahrzeug in Tunis (Tunesien)
APA/AFP/Fethi Belaid

Ein Attentäter habe sich einem Polizeiwagen genähert und sich dann in die Luft gesprengt, teilte das Innenministerium mit. Fotos vom Tatort zeigten einen zerstörten Polizeiwagen und Leichenteile des mutmaßlichen Attentäters.

Zuvor habe sich ein Attentäter in der Nähe der französischen Botschaft in die Luft gesprengt und mindestens vier Menschen verletzt, teilte die Gewerkschaft der Nationalgarde mit. Die Hintergründe der Taten sind noch unklar.

Letzter Anschlag erst im Oktober

Erst im vergangenen Oktober hatte sich ebenfalls auf der zentralen Prachtstraße Bourguiba eine Attentäterin nahe einem Polizeiauto in die Luft gesprengt und mehr als 20 Menschen verletzt.

Nach schweren Anschlägen im Jahr 2015 hatte sich die Sicherheitslage in dem bei Touristinnen und Touristen beliebten Land wieder verbessert. Im vergangenen Jahr kamen auch wieder mehr Reisende in das nordafrikanische Land. Europäische Länder lockerten ihre Reisehinweise. In diesem Jahr findet in Tunesien die Parlaments- und Präsidentschaftswahl statt.

Ausland

US-Präsident Donald Trump ist heute zum Treffen der Staats- und Regierungschefs der G20-Länder im japanischen Osaka eingetroffen. Er landete am frühen Abend (Ortszeit) an Bord der Regierungsmaschine Air Force One auf dem Flughafen der japanischen Wirtschaftsmetropole.

Trump will sich am Rande des Gipfels mit insgesamt neun Staats-und Regierungschefs zu bilateralen Gesprächen treffen, darunter morgen auch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Spannung vor Gespräch mit Xi

Am Samstag kommt es dann zu Gesprächen mit Chinas Staatschef Xi Jinping. Dabei könnte es nach Medienberichten zu Bewegung im bisher festgefahrenen Handelsstreit der beiden größten Wirtschaftsmächte der Welt kommen.

Trump trifft sich in Osaka auch mit dem saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman, der einem UNO-Bericht zufolge im Verdacht steht, von der Ermordung des Journalisten Jamal Khashoggi zumindest gewusst zu haben.

Nach dem Gipfel in Japan reist Trump nach Südkorea weiter, wo er sich unter anderem mit Präsident Moon Jae In treffen und die Situation in Nordkorea beraten will. Ob es zu einem Besuch in der entmilitarisierten Zone an der Grenze der beiden koreanischen Staaten kommen wird, war zunächst nicht klar.

Die Terrorismusgefahr ist in Europa laut einem Bericht von Europol weiterhin hoch. Das geht aus dem heute von Europol veröffentlichten Bericht zum Terrorismus in der EU 2018 hervor. Die Zahl der Anschläge sei 2018 zwar deutlich zurückgegangen, doch zugleich wurden weitaus mehr dschihadistische Attacken vereitelt als im Jahr davor.

Das zeige, dass vor allem die Gefahr von Anschlägen radikaler Islamisten groß sei. 2018 wurden laut dem Bericht 13 Menschen bei Terroranschlägen getötet. In allen Fällen hatten die Täter nach Angaben von Europol dschihadistische Motive.

Mehr Festnahmen

Insgesamt hatten die EU-Mitgliedsstaaten 2018 dem Bericht zufolge 129 Terroranschläge gemeldet, darunter auch 24 vereitelte oder fehlgeschlagene. 2017 waren es noch 205 Anschläge gewesen. Die meisten Attacken gehen dem Bericht zufolge aber auf das Konto separatistischer und ethnisch-nationalistischer Gruppierungen.

2018 gab es in Europa deutlich mehr Festnahmen von rechtsextremistischen Gewalttätern – 44 im Vergleich zu 20 im Jahr davor. Das deute darauf hin, dass „Extremisten unterschiedlichster Orientierungen zunehmend Gewalt als legitimes Mittel betrachten“, stellt Europol fest.

Im Tauziehen um das Füchtlingsrettungsschiff „Sea-Watch 3“ vor der italienischen Insel Lampedusa hat Innenminister Matteo Salvini die Festnahme der Crew gefordert. „An Bord befinden sich Personen, die die Gesetze Italiens verletzen, in erster Linie die Kapitänin. Wenn das Schiff konfisziert und die Crew festgenommen wird, bin ich froh“, sagte Salvini heute in einem Radiointerview.

„Wir können in Italien nicht alle landen lassen. Die Gesetze eines Landes sind ernst zu nehmen. Die Personen an Bord der ‚Sea-Watch‘ sind keine Schiffbrüchigen, sondern Menschen, die 3.000 Dollar bezahlen, um ihr Land zu verlassen. Ich erlaube nicht, dass ausländische private Vereine die Einwanderungspolitik eines Landes mit seinen Gesetzen, Rechten und seiner Würde bestimmen“, so Salvini.

Medien: Kapitänin drohen 15 Jahre Haft

Der deutschen Kapitänin Carola Rackete, die gestern trotz des italienischen Verbots mit der „Sea-Watch 3“ Lampedusa angesteuert hatte, drohen laut italienischen Medien 15 Jahre Haft wegen Beihilfe zur Schlepperei. Ihr droht außerdem eine Geldstrafe von 50.000 Euro und die Konfiszierung des Schiffes. Die NGO Sea-Watch hat in den vergangenen Tagen über Facebook 65.000 Euro für die Anwaltskosten gesammelt.

Passagiereund Crew-Mitglieder der Sea-Watch
Reuters/Guglielmo Mangiapane

Das Schiff befindet sich weiter einige Kilometer vor Lampedusa, wo es gestern von der italienischen Polizei gestoppt wurde. Humanitäre Organisationen warfen Salvini „Unmenschlichkeit“ vor. Aktivisten von Menschenrechtsorganisationen verbrachten bereits die zweite Nacht auf dem Platz vor der Kirche Lampedusas, um ihre Solidarität mit den Geflüchteten an Bord der „Sea-Watch 3“ auszudrücken.

Nur acht Tage nach ihrem aufsehenerregenden Schwächeanfall hat die deusche Kanzlerin Angela Merkel (CDU) heute die gleichen Probleme wieder gehabt. Bei der Überreichung der Ernennungsurkunde an die neue Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) fing die Kanzlerin im Schloss Bellevue plötzlich an, am ganzen Körper zu zittern.

Sobald sie sich anschließend bewegte, sei es ihr wieder besser gegangen, berichtete ein dpa-Fotograf, der die Szene festhielt. Merkel bekam ein Glas Wasser angeboten, das sie aber nicht annahm.

Die deutsche BUndeskanzlerin Angela Merkel bekommt während der Rede von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ein Glas Wasser überreicht
APA/AFP/dpa/Kay Nietfeld

In der vergangenen Woche hatte Merkel bei einem Empfang des neuen ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenski erheblich gezittert. Während sie gemeinsam mit Selenski auf das Abschreiten der Ehrenformation der Bundeswehr wartete, begannen ihre Beine und ihr Körper heftig zu zittern. Als sie mit dem Präsidenten dann die Formation abschritt, hatte sich das sichtbar wieder gelegt. Merkel sagte später, sie habe an dem heißen Tag zu wenig getrunken.

Der deutsche Regierungssprecher Steffen Seibert sagte auf Anfrage der dpa über mögliche Auswirkungen des neuerlichen Vorfalls auch auf Merkels zu Mittag geplante Reise zum G-20-Gipfel nach Japan: „Alles findet statt wie geplant. Der Bundeskanzlerin geht es gut.“ Merkel saß anschließend im Bundestag auf der Regierungsbank.

Im Falle der Ermordung des deutschen CDU-Politikers Walter Lübcke hat die deutsche Polizei zwei weitere Verdächtige festgenommen, Das bestätigte die Bundesanwaltschaft heute. Es seien der Waffenhändler, der die Mordwaffe lieferte, und der Vermittler des Geschäfts festgenommen worden, wie der „Spiegel“ (Onlineausgabe) heute schreibt. Es werde wegen Beihilfe zum Mord ermittelt, hieß es weiter. Ermittler fanden auch Waffen des tatverdächtigen Stephan E. Dieser gestand, die Waffen selbst gekauft zu haben.

Nach Informationen von NDR, WDR und „Süddeutscher Zeitung“ kam es in der Nacht auf heute zu Durchsuchungen. Ein Sprecher der ermittelnden Sonderkommission sagte der dpa: „Wir bestätigen, dass es an verschiedenen Orten polizeiliche Maßnahmen gegeben hat.“

Waffen in Erddepot gebunkert

Laut NDR, WDR und „Süddeutscher Zeitung“ hatte E. in seinem Geständnis offengelegt, dass er über zahlreiche Waffen verfügte – neben der Tatwaffe auch über eine Pumpgun und eine Maschinenpistole vom Typ Uzi samt Munition. Er nannte Details, wie er sich diese beschafft hatte, und offenbarte die Verstecke.

Ermittler fanden laut den Berichten einige Waffen in einem Erddepot auf dem Gelände seines Arbeitgebers. E. arbeitete bei einem Bahnzulieferer in Kassel. Laut Berichten handelt es sich um fünf Waffen. E. hatte den Mord gestanden, wie der deutsche Innenminister Horst Seehofer (CSU) gestern bestätigte.

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Im deutschen Bundesland Sachsen-Anhalt ist ein Terrorverdächtiger wegen der Beteiligung an einem Anschlag in Paris im November 2015 festgenommen worden. Der 39-jährige Bosnier wurde vor einer Woche gefasst, wie die Staatsanwaltschaft Dresden heute mitteilte.

Gegen den Mann liege ein Europäischer Haftbefehl der belgischen Behörden wegen des Verdachts der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung in Zusammenhang mit den Terroranschlägen unter anderem auf die Konzerthalle Bataclan vor.

Die Generalstaatsanwaltschaft in Sachsen-Anhalt prüft nun seine Auslieferung nach Belgien. Der Terrorverdächtige wurde laut den Angaben in der Nacht auf den 20. Juni von Spezialkräften des BKA festgenommen. Einem Sprecher der deutschen Generalstaatsanwaltschaft zufolge wurde er im Raum Merseburg gefasst.

Aufgrund des bestehenden Europäischen Haftbefehls wurde er dem Ermittlungsrichter vor dem Amtsgericht Merseburg vorgeführt und befindet sich derzeit in vorläufiger Auslieferungshaft.

130 Tote bei Anschlägen in Paris

Der Tatverdächtige geriet im Zuge eines Verfahrens der Dresdner Staatsanwaltschaft und des Bundeskriminalamts (BKA) gegen zwei Bosnier wegen Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz ins Visier der Ermittler.

Islamistische Kommandos hatten am 13. November 2015 in Paris das Fußballstadion Stade de France, die Konzerthalle Bataclan und mehrere Restaurants überfallen. Sie töteten 130 Menschen und verletzten zahlreiche weitere.

Inland

Der Anwalt Gabriel Lansky will ÖVP-Chef Sebastian Kurz klagen, nachdem dieser seine Kanzlei in Zusammenhang mit dem „Ibiza-Video“ gebracht hat. Kurz hatte gestern Abend neuerlich versucht, dem „Umfeld der SPÖ“ die Verantwortung für das Zustandekommen des Videos zuzuschieben und konkret Lanskys Kanzlei genannt. Lansky dementierte umgehend und will laut „Tiroler Tageszeitung“ nun vor Gericht ziehen.

„Der Rechtsanwalt, der dieses Video organisiert hat, war anscheinend für die ÖBB schon einmal tätig in der Zeit von Christian Kern, die Rechtsanwaltskanzlei, die es angeblich verkauft hat, die Kanzlei Lansky, ist eine sehr SPÖ-nahe Kanzlei“, sagte Kurz in dem Interview mit Puls4. Belege für den angeblichen Verkauf des Videos durch die Kanzlei Lansky nannte die ÖVP auf Nachfrage heute nicht. Aus der Parteizentrale hieß es dazu nur „kein Kommentar“.

Lansky selbst hatte die Vorwürfe gestern als „völlig absurd“ und „frei erfunden“ bezeichnet. Wer die Kanzlei in Verbindung mit dem Video bringe, werde geklagt, sagte der Anwalt der APA. Die SPÖ hat bereits eine Klage eingebracht, weil der ÖVP-Chef die Sozialdemokraten schon unmittelbar nach Auftauchen des „Ibiza-Videos“ bezichtigt hatte. Diese Klage wolle die Partei nun um den erneuten Vorwurf erweitern, kündigte eine Sprecherin heute an.

Justizminister Clemens Jabloner geht davon aus, dass im kommenden Budget der nächsten Bundesregierung für den Strafvollzug mit einem finanziellen Mehrbedarf von rund 66 Millionen Euro zu rechnen ist. Das geht aus der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage von NEOS hervor. Jabloner stützt sich bei seiner Einschätzung auf die Budgetbedarfsmeldung der Generaldirektion für den Strafvollzug.

Gegenüber dem Bundesvoranschlag 2019 ergibt sich eine Erhöhung von 21,8 Millionen Euro alleine aus zusätzlichen Kosten zur Bedeckung der angestrebten Personalaufstockung, die zur Aufrechterhaltung des Betriebs erforderlich ist, sowie von Gehaltserhöhungen und Struktureffekten. Baumaßnahmen machen gegenüber dem Budget 2019 ein Plus von 15,8 Millionen Euro nötig.

Im Bereich der Unterbringung im Maßnahmenvollzug und medizinischen Versorgung von Insassen übersteigt der voraussichtliche Bedarf den Budgetvoranschlag 2019 um zusätzliche 23,8 Millionen Euro, wobei Jabloner das auf eine Erhöhung der Anzahl der Untergebrachten und eine Steigerung der Kostensätze in den Krankenhäusern zurückführt. Ein nicht unbeträchtlicher Teil der in den Maßnahmenvollzug Eingewiesenen ist in externen Krankenanstalten untergebracht.

Griss: Justiz braucht Mittel, um zu funktionieren

„Die Anfragebeantwortung zeigt, dass der Straf- und Maßnahmenvollzug nur mit mehr finanziellen Mitteln in Zukunft funktionieren kann“, reagierte NEOS-Justizsprecherin Imgard Griss auf Jabloners Feststellungen. Und weiter: „Mehr Schlagstöcke alleine können nicht viel bewirken. So wie härtere Strafen allein keine Gewalttaten verhindern. Diese Maßnahmen sind zwar gratis, sie allein machen Österreich aber nicht sicherer.“

Es sei auch Aufgabe der Medien, darüber aufzuklären, „dass die Justiz ausreichend Mittel braucht, um zu funktionieren. Und dass, wenn man Rechtsstaat sagt, ihn auch finanzieren muss“, gab Griss heute gegenüber der APA zu bedenken.

Mit Kosten verbunden ist auch die angedachte Ausweitung der Fußfessel. Der elektronisch überwachte Hausarrest soll zukünftig bei Freiheits- bzw. Reststrafen von bis zu zwei Jahren möglich sein. Das wird sich laut Jabloner mit zusätzlichen 1,24 Millionen Euro im Justizbudget 2020 niederschlagen und mit weiteren 1,75 Millionen für 2021.

Im Rahmen der Reform des Maßnahmenvollzugs, den bereits Jabloners Vorvorgänger Wolfgang Brandstetter angekündigt hatte, sollen auch Vorhaben zur Verbesserung im Bereich der psychiatrischen Gutachten durchgeführt werden. Das wäre mit voraussichtlichen Mehrkosten von rund 4,75 Millionen Euro verbunden, vermutet Jabloner.

Die Pannen um das Logo der neuen Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK) gehen weiter. Gestern war dort behauptet worden, dass die Entwicklungskosten auf 25.000 Euro reduziert wurden. Heute lässt ein Bericht der „Kronen Zeitung“ aufhorchen: 120.000 Euro werden fällig. Die Kasse hatte nämlich offenbar verschwiegen, dass die Nutzungsrechte weitere 95.000 Euro kosten.

Gegenüber der APA versicherte ein Sprecher, dass ihm dieses Faktum tags zuvor nicht weitergegeben worden sei. Die „Kronen Zeitung“ vermeldete es unter Berufung auf Sozialversicherungskreise. Sehr wohl gewusst, aber gestern nicht kommuniziert haben dürften es die durch die Kassenreform entmachteten sozialdemokratischen Gewerkschafter (FSG) in der ÖGK. Heute sprachen sie trotz der 120.000 Euro von einem „wichtigen Teilerfolg“ gegen die ÖVP-FPÖ-Regierung, weil ursprünglich sogar bis zu 400.000 Euro budgetiert waren.

Hart ins Gericht mit der Bildungspolitik der ÖVP-FPÖ-Regierung geht der Bildungsforscher Lorenz Lassnigg vom Institut für Höhere Studien (IHS). Mit der Einführung von Deutschklassen, dem Ausbau der Ziffernnoten und der beabsichtigten Stärkung der Sonderschulen habe man „die Selektion in den Vordergrund gerückt“, so Lassnigg vor Journalistinnen und Journalisten. Anders als früher habe man nicht Kompromisse gesucht, sondern sei drübergefahren.

„Aus internationalen Bildungsreformen weiß man: Eine erfolgreiche Politik ist auf Kooperation aufgebaut“, so Lassnigg. „In den pädagogischen Methoden gibt es keine Wahrheit – es gibt eine Vielfalt an Methoden, die man anwenden kann.“ Man müsse aber auf eine Diskussionsbasis kommen, um sich auf eine gemeinsame Vorgehensweise zu einigen. „Und da liegt in Österreich der Hund begraben.“ Früher habe man zumindest noch versucht, einen Weg zu Kompromissen zu suchen.

„Gegen die engagierten Leute ausgerichtet“

Das Bildungsprogramm der letzten Regierung habe eine „wirkliche Richtungsänderung“ beabsichtigt, so Lassnigg. „In wesentlichen Punkten wie eben Ziffernbenotung, Sonderschule oder Deutschklassen hat man sich gegen die engagierten Leute ausgerichtet.“

Diese Art der Politik, die stark auf Testungen aufbaue und diese mit traditionellen Methoden verbinde, sei in den 1980er Jahren unter Ronald Reagan bzw. Margaret Thatcher begonnen worden und habe sich international dann stark durchgesetzt, so Lassnigg. „In Österreich hat man lange vermieden, da draufzusteigen – auch weil man aus der internationalen Forschung weiß, dass es nichts gebracht hat und gescheitert ist.“

„Messen kann ich leicht“

Als negatives Beispiel nannte Lassnigg die Bildungsstandards. Neben der Testung dieser Kompetenzen samt Veröffentlichung der Ergebnisse sei die Idee dahinter auch gewesen, diese Resultate mit Entwicklungsaktivitäten an jenen Schulen, die hinter der erwarteten Leistung zurückgeblieben sind, zu verbinden. „Messen kann ich leicht, aber die daran angeknüpften Entwicklungen sind schwieriger und langwieriger.“

Mit der von der ÖVP-FPÖ-Regierung angekündigten Abschaffung der Standardtestungen gefährde man genau diese gerade in Gang gekommenen Entwicklungsaktivitäten. Stattdessen baue man nun andere Erhebungsinstrumente („individuelle Kompetenz- und Potenzialmessung"/iKPM) und verhindere so einen Vergleich mit vorherigen Resultaten. "So konterkariert man Ansätze in puncto Verbesserung und desavouiert die engagierten Leute.“

Sport

Wirtschaft

Österreichs Wirtschaft wird 2019 und 2020 durch die mäßige globale Dynamik gebremst und wächst deshalb schwächer, wie heute bekanntgegeben wurde. Vor allem heuer dämpfen die geringeren Exporte die Industrie und damit das BIP insgesamt.

Fürs laufende Jahr haben die Wirtschaftsforscherinnen und Wirtschaftsforscher ihre Wachstumsprognosen nicht gesenkt, das Wirtschaftsforschungsinstitut (WIFO) nur für 2020. Weiterhin glauben die Institute, dass die Arbeitslosigkeit langsamer sinken wird.

Grafik zur Konjunturprognose bis 2020
Grafik: APA/ORF.at; Quelle: WIFO/IHS

Das WIFO rechnet für heuer nur mit 1,7 Prozent Anstieg des Bruttoinlandsprodukts (BIP), nachdem es voriges Jahr real noch 2,7 Prozent zugelegt hatte. Das Institut für Höhere Studien (IHS) sieht in seiner neuen Prognose – wie schon im März – eine Abschwächung des BIP-Anstiegs auf 1,5 Prozent und erwartet für 2020 weiterhin 1,6 Prozent. Das WIFO dagegen senkte nun seine Erwartung für 2020 von 1,8 auf 1,5 Prozent wegen der geringeren Anstiege bei Investitionen und Außenhandel.

Privater Konsum wächst „robust“

Anders als die Exporte, die sich durch die international schwächere Konjunktur gedämpfter entwickeln – was vor allem die Industrie belastet –, wächst der Konsum der Privathaushalte bzw. die Binnennachfrage laut WIFO und IHS „robust“. Begünstigt wird das von einem anhaltenden Beschäftigungs- und Lohnwachstum. „Der private Konsum bleibt eine wichtige Konjunkturstütze in Österreich“, so das IHS.

Mit der Abkühlung der Konjunktur flaut die Beschäftigungsdynamik ab, „und der Abbau der Arbeitslosigkeit gerät ins Stocken“, so das WIFO: Die Beschäftigung dürfte zwar 2019/20 weiter steigen – aber nicht genug, um eine höhere Arbeitslosigkeit zu verhindern.

Die Risiken seiner Sommerprognose sieht das WIFO „verstärkt abwärts gerichtet“, resultierend aus dem internationalen Umfeld. Die inländischen Risiken seien dagegen in Summe aufwärts gerichtet, da Beschäftigung und Einkommen den Privatkonsum weiter stützen.

Energiekonzerne aus den USA und aus Frankreich wollen vor der griechischen Mittelmeer-Insel Kreta nach Erdgas suchen. Den Auftrag für entsprechende Untersuchungen in dem rund 40.000 Quadratkilometer großen Gebiet erhielten das französische Unternehmen Total sowie der US-Energiekonzern Exxon, wie der griechische Regierungschef Alexis Tsipras heute mitteilte.

„Diese Unternehmen sprechen der griechischen Ökonomie das Vertrauen aus“, sagte Tsipras. Expertinnen und Experten gehen davon aus, dass die Forschungen und Probebohrungen etwa acht Jahre lang dauern könnten. Das Gebiet liegt südlich und südwestlich von Kreta.

Forscherinnen und Forscher halten Erdgas- und Erdölvorkommen im Westen des Landes und rund um die Insel Kreta für wahrscheinlich. Griechenland schöpft seit Mitte der 1970er Jahre Öl aus einem kleinen Feld vor der Küste der Hafenstadt Kavala im Norden des Landes. Das deckt aber nur etwa fünf Prozent des griechischen Bedarfs ab.

Wer Arbeitslose oder Sozialhilfe bezieht, kann bis zu 446,81 Euro brutto monatlich dazuverdienen. Das hält aus Sicht des ÖVP-Wirtschaftsbundes die Arbeitssuchenden „in der Inaktivitätsfalle“.

„Wir wollen Arbeitssuchende auf ihrem Weg zurück in die Selbsterhaltung unterstützen und positive Anreize für die Erwerbstätigkeit schaffen“, so Generalsekretär Kurt Egger heute in einer Aussendung.

Laut Egger ist es für viele Arbeitslose „lukrativer, sich Unterstützungsleistungen durch einen geringfügigen Nebenverdienst aufzubessern, als wieder aktiv in das Arbeitsleben einzusteigen“. Er verweist auf den Fachkräftemangel, „während rund 369.000 Personen arbeitslos gemeldet und in Schulungen beim AMS vermerkt sind“.

Laut AMS-Chef Johannes Kopf ist das aber nicht eine konstante Zahl der gleichen Personen. Er vergleicht die Sache lieber mit einem Stau am Skilift – vorne werden Personen weiterbefördert, und hinten kommen neue dazu, wie Kopf einmal plastisch erklärte.

Der Anteil der Altersleistungen an den Sozialausgaben Österreichs steigt immer weiter an. Waren es im Jahr 1980 noch 32,2 Prozent, lag der (vorläufige) Wert 2018 bei 44,6 Prozent, geht heute aus von der Statistik Austria veröffentlichten Daten hervor. Für Pensionsleistungen wurden im Vorjahr 54 Mrd. Euro ausgegeben, das entspricht 14 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP).

Als Altersleistungen werden in dieser Zählung Pensionen, Versehrtenrenten und auch Pflegegeld für über 60-Jährige berücksichtigt. Ihr Anteil an den Sozialausgaben stieg über die Jahre kontinuierlich.

Grafik zu Ausgeben für Altersleistungen von 1980 bis 2018
Grafik: APA/ORF.at; Quelle: Statistik Austria

An zweiter Stelle mit einem Anteil von rund 26 Prozent lagen die Ausgaben für Leistungen im Rahmen der Funktion Krankheit bzw. Gesundheitsversorgung in der Höhe von 28,7 Mrd. Euro. Es wurden somit 71 Prozent der Sozialaufwendungen für Alters- und Gesundheitsleistungen ausgegeben.

Geringere Ausgabenanteile für Kinder

Deutlich geringere Ausgabenanteile entfielen auf die Sozialleistungen in den anderen Lebenslagen: neun Prozent für Familien/Kinder, jeweils sechs Prozent für Invalidität/Gebrechen, für Hinterbliebene und Arbeitslosigkeit sowie zwei Prozent für Wohnen und gegen soziale Ausgrenzung.

Die Sozialleistungen sind zu zwei Dritteln Geldleistungen, die vor allem als Alters-, Invaliditäts- und Hinterbliebenenleistungen, aber auch als Familien- und Arbeitslosentransfers von Bedeutung sind. Bei den Sachleistungen (32 Prozent) dominieren die ambulanten und stationären Gesundheitsversorgungsleistungen.

Chronik

Gestern hat an 26 Messstationen der Zentralanstalt für Meteorologie und Geodynamik (ZAMG) den heißesten Tag der jeweiligen Messgeschichte gebracht. Darunter waren einige Orte mit sehr langen Messreihen, so Thomas Wostal von der ZAMG.

So übertraf zum Beispiel Seefeld in Tirol mit 32,7 Grad den bis dahin geltenden Hitzerekord vom 27. Juli 1983 (32,2 Grad). Gemessen wird in Seefeld seit 1948. Schröcken in Vorarlberg verzeichnete gestern mit 31,7 Grad ebenfalls einen neuen Hitzerekord. Der alte Rekord war hier 31,6 Grad, aufgezeichnet am 7. Juli 2015. Gemessen wird in Schröcken seit 1947.

Weitere „Rekorde“ prognostiziert

Beachtliche Allzeitrekorde erreichten gestern auch zwei Bergstationen in Salzburg. Auf der Schmittenhöhe auf 1.956 Meter Seehöhe wurden 25,0 Grad gemessen. Bei der auf 2.317 Meter Seehöhe gelegenen Rudolfshütte in den Hohen Tauern waren es 21,8 Grad. Der alte Rekord auf der Schmittenhöhe lag bei 24,6 Grad (30. August 1952) und bei der Rudolfshütte 21,7 Grad (27. Juli 1983). Gemessen wird auf der Schmittenhöhe seit 1933, bei der Rudolfshütte seit 1961.

Der Rekord für die Zahl an Hitzetagen – also Tagen mit mindestens 30 Grad – in einem Juni wird laut ZAMG diese Woche mit großer Wahrscheinlichkeit übertroffen. Er liegt bei 15 Hitzetagen im Juni 2003 in Haiming in Tirol und Leibnitz in der Steiermark. Vor allem an den Wetterstationen Langenlebarn in Niederösterreich, Wien-Innere Stadt und Innsbruck-Universität könnte dieser Rekord in den nächsten Tagen erreicht oder sogar übertroffen werden, so die Prognose.

Tropennacht in sieben Bundesländern

Auch die Nacht auf heute war in vielen Regionen Österreichs ungewöhnlich warm. An 78 Wetterstationen der ZAMG und somit in sieben Bundesländern wurde eine Tropennacht registriert. Nur in Kärnten und in Tirol wurde eine Tropennacht knapp verfehlt. Eine Nacht gilt als tropisch, wenn die Tiefsttemperatur nicht unter 20 Grad fällt.

In Wien-Innere Stadt war es am wärmsten, hier wurden 25,9 Grad gemessen, gefolgt vom oberösterreichischen Wolfsegg mit 25,1 Grad und Retz in Niederösterreich mit 24,8 Grad. In Neudorf/Landsee im Burgenland sank die Temperatur nicht unter 24,1 Grad, in Sulzberg in Vorarlberg wurden 23,2 Grad gemessen, in Mattsee in Salzburg 22,1 Grad und in Laßnitzhhöhe in der Steiermark 21,0 Grad. Vergleichsweise kühl blieb es in Villach in Kärnten, wo 19,5 Grad registriert wurden, und in Rinn in Tirol mit 19,3 Grad.

Wärmste Juni-Nacht

An der Messstation Wien-Innere Stadt wurde mit bisher zwölf Tropennächten der Rekord für Juni aus dem Jahr 2003 mittlerweile erreicht. Ob dieser Rekord in der Nacht auf morgen mit der 13. Tropennacht übertroffen wird, ist laut ZAMG aber noch unsicher, da in den Osten Österreichs in der Nacht etwas kühlere Luft einsickert.

Beim Sonnblick-Observatorium der ZAMG auf 3.109 Meter Seehöhe wurde in der Nacht die wärmste Nacht in einem Juni gemessen. Die Tiefsttemperatur lag bei 9,4 Grad. Über das gesamte Jahr gesehen war auf dem Sonnblick erst dreimal eine Nacht wärmer: zweimal im Juli 1983 und einmal im August 2012. Messungen gibt es auf dem Sonnblick seit 1886.

Hitzetelefon rund um die Uhr

Das Gesundheitsministerium hat nach eigenen Angaben „angesichts des heißen Wetters“ sein Hitzetelefon aktiviert. Unter der Gratistelefonnummer 050555555 erhält man Tipps, wie man am besten mit den hohen Temperaturen umgeht und was beachtet werden soll, damit es möglichst zu keinen gesundheitlichen Problemen kommt.

Das Hitzetelefon wird von der Österreichischen Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) betrieben und ist 24 Stunden am Tag erreichbar.

Ein indisches Passagierflugzeug hat auf dem Londoner Flughafen Stansted heute wegen eines „Sicherheitsalarms“ einen außerplanmäßigen Stopp einlegen müssen. Das teilte die Polizei in der englischen Grafschaft Essex per Twitter mit. Grund war einem Bericht des Senders BBC zufolge eine Bombendrohung. Die Passagiermaschine sei von Kampfflugzeugen bis zur Landung in Stansted eskortiert worden.

Das Flugzeug der indischen Fluggesellschaft Air India war laut BBC auf dem Weg von Mumbai nach Newark in den USA. Der Flughafen teilte später mit, das Flugzeug sei sicher gelandet und stehe an einem Standort abseits des normalen Betriebs. Die Start- und Landebahn sei wieder geöffnet und vollkommen einsatzfähig.

Mehr als sechs Jahre nach einem spektakulären Diamantenraub auf dem Flughafen von Brüssel ist der Hintermann der Tat zu fünf Jahren Haft verurteilt worden. Das Brüsseler Strafgericht sah es heute als erwiesen an, dass der mehrfach vorbestrafte Franzose Marc Bertoldi zwar nicht unmittelbar an dem Überfall, aber an der Planung der Tat maßgeblich beteiligt war.

Marc Bertoldi
APA/AFP/Frederick Florin

Als Polizisten verkleidete und schwer bewaffnete Räuber waren im Februar 2013 mit Autos und Blaulicht auf das Rollfeld des Brüsseler Flughafens gerast und hatten 120 Päckchen mit Edelsteinen im Wert von rund 38 Millionen Euro erbeutet. Das Ganze dauerte nur etwa zehn Minuten. 19 weitere Verdächtige waren im Mai 2018 aus Mangel aus Beweisen freigesprochen worden.

Der Prozess gegen Bertoldi wurde auf Antrag seines Anwalts getrennt verhandelt, weil dem Franzosen in seinem Heimatland zunächst noch in einer anderen Angelegenheit der Prozess gemacht wurde.

Gegen den kollektiven Freispruch für die anderen Angeklagten hatte die Staatsanwaltschaft Berufung eingelegt. Nach Angaben eines Anwalts soll das Berufungsverfahren Ende des Jahres beginnen.

Science

„Ungarn war der entscheidende Dominostein, der letztlich das alles zu Fall gebracht hat“, hat Ex-Kanzler Wolfgang Schüssel bereits 20 Jahre nach dem Fall des Eisernen Vorhangs analysiert. Heuer jährt sich das Ende des kommunistischen Ostblocks zum 30. Mal. Die symbolischen Bilder für das Ende des Stacheldrahtzauns erzeugten der damalige Außenminister Alois Mock (ÖVP) und sein ungarischer Kollege Gyula Horn.

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Kultur

„Hi, ich bin Lavender und ich bin blind und autistisch und ich möchte einen Song für den LGBTQ-Monat singen“: Ein Video der singenden Lavender Darcangelo verbreitet sich aktuell rasant im Netz. Auch die US-Castingshow „America’s Got Talent“ wurde bereits auf die junge Frau aufmerksam und möchte, dass sie an der kommenden Staffel teilnimmt.

Auf den Aufnahmen ist zu sehen, wie Darcangelo bei einer Messe in der Stadt Fitchburg im US-Bundesstaat Massachussets das Lied „Part of Your World“ aus „Arielle, die Meerjungfrau“ zu Ehren des Pride-Monats singt. „Ich konnte schon singen, bevor ich gehen konnte“, so Darcangelo.

„Ich wollte Menschen berühren, die wie ich sind, die Autisten sind, die blind sind, und jene, die marginalisiert oder anders sind.“ Das Lied habe sie der LGBTQ-Community widmen wollen, weil sie deren „Verbündete“ sei und weil sie „zwei homosexuelle Väter“ habe, so Darcangelo. Laut ihrem Vater Will Darcangelo, der selbst Sänger ist, habe Lavender ihn und seinen Ehemann Jamie am Vatertag 2016 gebeten, sie zu adoptieren. Kennengelernt hatten einander Will und Lavender bei einem Gesangskurs.


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